Following the Hamas massacre against Israel on October 7, antisemitism has grown on the streets of Germany and also in the cultural scene. Antisemitic crimes have increasingly been reported at demonstrations against Israel. Security authorities have subsequently banned such gatherings where criminal activity is likely to occur. At least 141 Pro-Palestinian demos [...]

Nach dem Massaker der HAMAS gegen Israel am 7. Oktober ist der Antisemitsmus auf den Straßen in Deutschland und auch in der Kulturszene gewachsen. Auf Demonstrationen gegen Israel wurden zunehmend antisemitisch motivierte Straftaten zur Anzeige gebracht. Daraufhin haben die Sicherheitsbehörden solche Versammlungen verboten, auf denen Straftaten zu erwarten sind. 111 pro-palästinensische Demonstrationen [...]

Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Staatssekretär Steffen Hebestreit, teilt mit: «Am 7. Oktober 2023 haben Terroristen der Hamas unschuldige Menschen in Israel brutal überfallen, gequält, getötet und entführt. Das Ziel der Hamas ist es, Israel auszulöschen. Israel verteidigt sich seitdem gegen den menschenverachtenden Angriff der Hamas. Angesichts der deutschen Geschichte und des [...]

Vom 31.12.2023 bis zum 01.01.2024 waren zwei pro-israelische Gegendemonstrationen gegen die mittlerweile verbotene pro-palästinensische Demonstration mit dem Titel: «No Celebration during Genocide» geplant. Keine der beiden pro-israelischen Gegendemonstrationen wurde verboten, die pro-israelische Gegendemonstration mit dem Titel: «Nie wieder ist jetzt. Und hier. Neukölln friedlich gegen Antisemiten und Straftäter.» vom Anmelder Marcel Luthe [...]

Rechercheprotokoll zum Tod des jordanischen Studenten Muhammad Osama Barakat (21), der sich am 19.12. im Hanseatic Gun Club erschoß. Obwohl Polizei Hamburg und Staatsanwaltschaft von Suizid ausgehen, verbreiten arabische Medien noch immer falsche Angaben. Mich erreichten erstmals am 23.12. mehrere Nachrichten aus arabischen Medien, daß ein 21-Jahre junger jordanischer Student aufgrund [...]

Für heute hat die Polizei Berlin bislang nur drei Pro-Palästina- und Friedensdemos verboten: 1. Die Kundgebung des Zentralrates der Palästinenser in Deutschland vor dem Auswärtigen Amt mit 5.000 Teilnehmern wurde durch die Polizei Berlin verboten. Die Versammlung für die Achtung des Humanitären Rechts und die Wahrung der Genfer Konvention ist polizeilich [...]

Die Polizei Berlin hat die zu Mittwoch Nachmittag angemeldete "Demo in Solidarität mit Palästina" am Dienstag Abend verboten. Die Route des Aufzugs sollte über die Sonnenallee von Neukölln nach Kreuzberg verlaufen. Zu der angezeigten Versammlung wurde ein Prüfungs- bzw. Entscheidungsverfahren zu einem Verbot des Aufzuges bei der Versammlungsbehörde Berlin eingeleitet. Diese Prüfung [...]

Nachdem Samidoun bereits am Nachmittag den Hamas-Terror gegen Israel feierte, verhinderte die Polizei Berlin am Abend eine weitere Samidoun-Feier in der Sonnenallee. Wie viele Personen bereits am Nachmittag den Angriff auf Israel, bei dem Hunderte Zivilisten ermordet wurden, in Berlin feierten, kann die Polizei nicht sagen, weil es keine Versammlung gewesen [...]

Aus Solidarität mit Israel leuchtet das Brandenburger Tor in Berlin in den Farben der israelischen Fahne. Den HAMAS-Terror gegen Menschen in Israel am 7. Oktober verurteile ich zutiefst. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer.   Nachtrag meiner Postings im Nachgang zum HAMAS-Terror gegen Menschen in Israel am 7. Oktober [...]

Kriminaldirektor Winfrid Wenzel, Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin, über den Nahostkonflikt auf Berlins Straßen Heute besucht Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Berlin. Inwieweit sind Sie als Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin mit dem damit verbundenem Polizeieinsatz befasst? Als zentrale interne Ansprechperson zum Thema Antisemitismus werde ich über die Vorbereitungen und Durchführung des Besuchs informiert und [...]

Tiefe Wunden, der Drang nach Freiheit und die Suche nach der eigenen Identität. Das sind nur einige von mehreren Gemeinsamkeiten, die Marek Schramm und Arye Sharuz Shalicar miteinander verbinden. Es ist der Verdienst des Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, diese beiden außergewöhnlichen Lebensläufe zum [...]

Israels Verteidigungsministerium erklärte am 22.10.2021 sechs zivilgesellschaftliche Organisationen zu Terrorgruppen. Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet erklärte, es gebe Belege dafür, dass die Organisationen mehrere europäische Staaten, darunter Deutschland, "betrogen und getäuscht" hätten. So seien Millionen Euro an Hilfsgeldern in die "militanten Terroraktivitäten der PFLP" geflossen (AFP vom 22.10.2021). Umweltministerin Tamar Zandberg (Meretz) [...]

Zum angeblichen Schutze vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus/COVID-19 hat Israel den Distrikt Bethlehem komplett abgeriegelt. Allen Israelis und Palästinensern „ist es verboten, die Stadt zu betreten oder zu verlassen“, teilte das israelische Verteidigungsministerium am Freitag mit. Der Distrikt Bethlehem liegt in dem von den Israelischen Besatzungskräften besetzten Westjordanland. Dieses war bereits [...]